Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Experta GmbH & Co. KG

§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
Die Angebote der Experta GmbH & Co. KG (nachfolgend „Anbieter“) richten sich speziell an Industrie, Handel, Handwerk und Gewerbe. Wir liefern grundsätzlich nur an Unternehmen bzw. Unternehmer. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

Mit der Erteilung des Auftrages erkennt der Kunde (nachfolgend „Kunde“) unsere Verkaufsbedingungen als verbindlich an. Abweichende Einkaufsbedingungen des Kunden gelten auch dann nicht, wenn wir ihnen nicht widersprechen.

Alle Angebote sind freibleibend. Es gelten die zum Zeitpunkt der Lieferung gültigen Preise. Diese Preise sind €-Nettopreise und verstehen sich zuzüglich der Mehrwertsteuer.

§ 2 Vertragsschluss
Der Kunde kann aus dem Sortiment des Anbieters Produkte, auswählen und diese über den Button „in den Warenkorb“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Über den Button „Bestellung jetzt absenden“ gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button „Ich habe die AGB Ihres Shops gelesen und bin mit deren Geltung einverstanden“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.

Der Anbieter schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Anbieter eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch den Anbieter zustande, die mit einer gesonderten E-Mail versandt wird.

§ 3 Lieferung, Warenverfügbarkeit
Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt der Anbieter dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht der Anbieter von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.

Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Anbieter dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit. Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen ist in diesem Fall auch der Anbieter berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Hierbei wird er eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten.

§ 4 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Anbieters. Der Käufer darf Vorbehaltswaren im regelmäßigen Geschäftsbetrieb weiter veräußern. Die daraus entstehenden Forderungen gelten als mit dem Zeitpunkt ihrer Entstehung an uns abgetreten. Bezüglich der Abtretung der Forderungen erklärt der Anbieter bereits vorab die entsprechende Annahme. Zur Geltendmachung der abgetretenen Forderungen gegenüber Drittschuldnern hat der Käufer im erforderlichen Umfang mitzuwirken und uns entsprechende Auskünfte zu geben.

§ 5 Zahlungsmodalitäten
Die Lieferung erfolgt gegen Überweisung oder gegen Rechnung. Diese ist zahlbar innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum mit 2 % Skonto oder innerhalb von 30 Tagen ohne Abzug. Rechnungen mit einem Auftragswert unter € 100,00 sind zahlbar sofort netto ohne Skontoabzug. Ein Skontoabzug ist nicht zulässig, solange noch alte Rechnungen offen sind.

Wir behalten uns vor andere Zahlungsmodalitäten, insbesondere Nachnahme oder Vorauszahlung, zu verlangen. Wechsel gelten nicht als Barzahlung.

Im Falle des Verzugs hat der Kunde dem Anbieter Verzugszinsen in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem jeweils gültigen Basiszinssatz zu zahlen.

Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Anbieter nicht aus.

§ 6 Lieferbedingungen
Die Versendung erfolgt auf Gefahr des Kunden. Der Anbieter haftet nicht für Transportschäden, soweit diese nicht nachweisbar auf von uns zu vertretende Mängel der Verpackung zurückzuführen sind.

Lieferbedingungen: Frei Verpackung ab Werk Haan - bei Abholung erfolgt keine Frachtvergütung. Ab €1000,00 Auftragswert erfolgt die Lieferung im Inland frei Empfangsstation, billigtste Versandart vorausgesetzt. Mehrkosten für Express- und Eilgutsendungen gehen zu Lasten des Empfängers. Bei Auslandssendungen erfolgt Lieferung frei deutsche Grenze bzw. fob deutscher Seehafen, jedoch unverzollt und ausschließlich seemäßiger Verpackung (Kistenverpackung).

§ 7 Sachmängelgewährleistung, Garantie
Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff BGB. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungspflicht auf vom Anbieter gelieferte Sachen 12 Monate.

Eine Gewähr für die Eignung unserer Erzeugnisse für den vom Käufer beabsichtigten Verwendungszweck kann nicht übernommen werden. Gebrauchsanweisungen, Empfehlungen sowie Vorschläge von unserer Seite werden nach bestem Wissen auf Grund unserer Erfahrungen gegeben. Sie sind jedoch unverbindlich und befreien den Käufer nicht von Prüfungen und Versuchen. Die sachgemäße Anbringung und Verwendung unserer Artikel fällt in den Verantwortungsbereich des Käufers. Darüber hinaus entfällt im Verkehr mit Kaufleuten, unabhängig vom Verschuldungsgrad, jede Haftung bei Pflichtverletzungen von Erfüllungsgehilfen, die nicht unsere leitenden Angestellten sind.

Beanstandungen sind binnen 14 Tage nach Empfang der Ware geltend zu machen. Bei von uns anerkannten Mängeln wird die Ware zurückgenommen und nach unserer Wahl entweder Ersatz geleistet oder über den Gegenwert Gutschrift erteilt. Weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen; dies gilt auch für Schadensersatzansprüche des Käufers auf Grund von Mängeln, wegen Lieferungsverzuges oder aus sonstigen Rechtsgründen.

Eine Garantie besteht bei den vom Anbieter gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.

§ 8 Rücknahme
Rücksendungen von Waren werden nur nach vorheriger Vereinbarung angenommen. Für nicht vereinbarte Rücksendungen übernimmt der Anbieter keine Gewähr. Rückvergütung erfolgt bis € 100,00 Nettoauftragswert mit € 15,00 ansonsten mit 15% Abschlag für Verwaltungsaufwand, frachtfreie Rücksendung vorausgesetzt, Rabattgewährungen werden nicht berücksichtigt, Ware muss in Originallänge und -verpackung befinden. Sonderanfertigungen sind von der Rücksendung ausgeschlossen.

Zusatzbedingungen für Druckaufträge : Vom Anbieter hergestellte Vorlagen, Zeichnungen, Werkzeuge usw. bleiben Eigentum des Anbieters, auch wenn sie dem Käufer besonders berechnet werden. Vom Käufer genehmigte Andrucke sind für die endgültige Druckausführung allein maßgebend. Geringfügige Farbabweichungen können nicht beanstandet werden. Der Kunde haftet dafür, dass ihm die rechtliche Befugnis zur Vervielfältigung der bestellten Druckausführung zusteht. Bei Sonderanfertigungen sind Mehr- oder Minderlieferungen bis zu 10 % der bestellten Menge statthaft.

§ 9 Haftung
Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.

Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

Die Einschränkungen der Abs 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
§ 10 Schlussbestimmungen
Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.

Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.

Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich.

experta GmbH & Co KG, Bergische Straße 21, D-42781 Haan (Industriepark Ost) Tel.: 021 29-20 67/ 20 68, Fax: 021 29-5 17 57/5 05 28 e-mail: info[at]experta-web*.de Internet: www.experta-web.de

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